Ausschuss für Soziales und Senioren
Die vorübergehenden Aussetzungen von Stromsperren durch die RheinEnergie in Köln sind beendet. Der Grundversorger RheinEnergie teilte auf Anfrage von Stadtwerke-Aufsichtsratsmitglied Jörg Detjen mit, dass sie nach Rücksprache mit der Stadt Köln und dem JobCenter wieder Stromsperren anwenden. Der Sozialausschuss des Rates hatte erwirkt, dass… Weiterlesen
Auf der letzten Sitzung des Sozialausschusses des Rates der Stadt Köln wurde der Ansatz für die Einschulungsbeihilfe um mehr als 32.000 Euro erhöht. Die Einschulungsbeihilfe von 100 Euro wird auf Antrag I-Dötzchen gewährt, deren Eltern einen Anspruch auf den Köln-Pass haben. Sie ist für einmalige Anschaffungen wie den Schulranzen und Turnbeutel… Weiterlesen
Einstimmig hat am 13. Januar der Sozialausschusses des Rates der Stadt Köln einen Beschluss „Energiearmut verhindern! Schutzbedürftige Verbrauchende unterstützen“ gefasst. Der Sechspunkte-Beschluss ist auch von bundesweiter Bedeutung, weil Köln damit einen neuen Kurs bei der Bekämpfung der Energiearmut mit kommunalen Mitteln steuert (siehe Anlage).… Weiterlesen
Im Sozialausschuss wurden gestern, am 30.9.2021, die Kürzungen der Mittel für die Stadtteilmütter in Mülheim für das Jahr 2022 zurückgenommen. Dies wurde in einer Tischvorlage (DS 3458/2021) des Dezernenten für Bildung, Jugend und Sport Robert Voigtsberger mitgeteilt. Gemeinsam mit den Betroffenen hatten Ratsmitglieder des Sozialausschusses von DIE… Weiterlesen
Die in Köln gezahlte Einschulungsbeihilfe von 100 Euro für die Erstausstattung (Schulranzen, Turnbeutel, Brotdose etc.) für I-Dötzchen mit Köln-Pass bleibt, obwohl die Stadtspitze im städtischen Haushalt insbesondere freiwillige Leistungen kürzen will. Das ergab eine Mitteilung der Verwaltung im Sozialausschuss heute. Dazu erklärt Jörg Detjen,… Weiterlesen
Der Fraktionsgeschäftsführer der LINKEN im Kölner Rat bemängelt die späte Vorlage des ersten Kölner Lebenslagenberichts. Zudem bündele er lediglich bereits vorhandenes Wissen und bringe insgesamt wenig neue Erkenntnisse. In dem Bericht fehle eine kritische Diskussion der Gründe der ungleichen Teilhabe, es werde statt von Armut euphemistisch von… Weiterlesen
In benachteiligten Stadtteilen in Köln liegen die Coronainzidenzwerte deutlich über dem Kölner Durchschnitt. Letzte Woche übertraf der Stadtteil mit den höchsten Inzidenzwerten den Kölner Durchschnitt um das Fünffache. Gleichzeitig gibt es in den betroffenen Stadtteilen eine wesentlich schlechtere Test- und Impfinfrastruktur. Während sich in… Weiterlesen
Kühlschränke, Waschmaschinen und Wäschetrockner in dem alten Energielabel A+++ (neu: Energieeffizienzklasse B) werden in Zukunft Leistungsbezieher des SGB II, SGB XII und nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für ihre Erstausstattung erhalten. Die Ratsfraktion DIE LINKE hatte vor Monaten dazu einen Antrag gestellt und „Umweltgerechtigkeit“… Weiterlesen
Zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren gestern hat die Verwaltung eine Anfrage der LINKEN zur Nutzung des Köln-Pass beantwortet (Ds 1301/2021). Darin ist ein dramatischer Einbruch der Nutzung abzulesen. Vom 31.12.2019 zum 31.12.2020 sind die absoluten Zahlen der Köln-Pass Besitzer von 168.860 auf 150.137 gefallen. Das ist ein… Weiterlesen
Seit diesem Monat haben Schülerinnen und Schüler im ALG II-Bezug Anspruch auf einen Computer für den Schulunterricht. Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln begrüßt, dass das Jobcenter nun endlich flächendeckend diese Kosten übernimmt. Jörg Detjen, Mitglied im Ausschuss für Soziales und Senioren: „Endlich erkennt das Jobcenter an, dass alle… Weiterlesen