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Ausschuss für Soziales und Senioren

Jörg Detjen
Michael Scheffer

Jobcenter verweigert die Übernahme von notwendigem Schulbedarf

Bereits 2014 forderte das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung auf, die Bildungskosten in den Regelleistungen aufzustocken, bislang ohne Erfolg. In den letzten Monaten stellten verschiedene deutsche Gerichte (siehe Anfragetext im Anhang) fest, dass nicht alle notwendigen Ausgaben für die Schule im Regelbedarf von Erwerbslosen und ihren... Weiterlesen


Gute Arbeit auch für Langzeitarbeitslose

Rede von Jörg Detjen zur Ratssitzung am 18.12.2018 Weiterlesen


Menschen mit Behinderung sind schwer in Ordnung - Neue Ausweishülle für Köln

Die Stadt Köln wird zukünftig besondere Ausweishüllen für den Schwerbehindertenausweis zur Verfügung stellen. Auf ihnen ist ein Aufdruck „Schwer-in-Ordnung“ genau dort angebracht, wo auf dem Ausweis selbst das Wort „Schwerbehinderten“ von „Schwerbehindertenausweis“ steht. Die kostenlosen Hüllen sind für jede Kölnerin und Kölner, die einen... Weiterlesen


Obdachlosigkeit steigt dramatisch - Hoher Frauenanteil in Köln

Die Zahl der untergebrachten und betreuten Personen ohne Wohnung in Köln ist im letzten Jahr von 4.871 auf 6.037 im Jahr 2017 gestiegen. Diese Zahlen nennt ein Bericht über wohnungslose Frauen in Köln, der in der Sozialausschusssitzung am 6.12. Thema sein wird. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kölner Rat Jörg Detjen: „Ein... Weiterlesen


Köln soll Geflüchtete und Erwerbslose von Ausweisgebühren befreien - DIE LINKE empfiehlt Betroffenen zu klagen

Auf der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses stand ein Antrag der LINKEN zur Abstimmung. Die Verwaltung sollte prüfen, ob und wie Geflüchtete, Erwerbslose und Sozialgeldempfänger von Ausweisgebühren befreit werden können. Der Antrag fand mit 5:5 Stimmen keine Mehrheit und ist deswegen abgelehnt. Der Fraktionsvorsitzende Jörg Detjen kommentiert:... Weiterlesen


DIE LINKE: Zu viele Eigenheime geplant, zu wenig Geschosswohnungsbau in Köln

Zur Sozialausschusssitzung am 1. März legt die Verwaltung eine Mitteilung über den geförderten Bau von Sozialwohnungen vor. 2017 wurden Förderzusagen für 849 Wohnungen erteilt. Das liegt unter der von der Stadt angestrebten Marke von 1.000 geförderten Wohnungen pro Jahr und quasi gleichauf mit den 842 in 2017 fertigstellten geförderten Wohnungen. ... Weiterlesen


Längerer Bewilligungszeitraum des Köln-Passes kommt

Jörg Detjen, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat, freut sich über mehr Komfort für Köln-Pass-Besitzer: „Es ist gut, dass wir jetzt teilweise davon wegkommen, den Köln-Pass jährlich neu beantragen zu müssen. Bei zwei Monaten Bearbeitungszeit führte das oft dazu, dass Köln-Pass-Berechtigte am Anfang des Jahres noch keinen neuen Köln-Pass in den... Weiterlesen


LINKE Antrag wird umgesetzt – KölnPass-Monatsfahrkarte kommt im Abo und als Chipkarte

Auf seiner Sitzung am Freitag den 05.10. beschloss der Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg auf seiner Verbandsversammlung die Einführung eines MonatsTicket MobilPass im Abo zum 01. Januar 2018 für zunächst zwei Jahre. Dieser Beschluss geht auf einen Antrag der DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Köln im Ausschuss Soziales und Senioren am... Weiterlesen


Selbsthilfeförderung im Wohnungsbau

Anfrage zur Sozialausschusssitzung am 22.6.2017 Weiterlesen


Wohngeldreform macht viele Menschen unabhängig von ALG II und Sozialgeld - Köln spart über 1,25 Mio. Euro im Jahr

Mit der Wohngeldreform vom 1.1.2016 wurden nicht nur die Einkommensgrenzen angehoben, auch der Mietzuschuss wurde erhöht. Mit dieser Forderung hatte sich der Kölner Rat schon im Februar 2015 mittels einer Resolution an den Bund gewandt. Durch den höheren Mietzuschuss konnten einige Haushalte auf aufstockendes Arbeitslosengeld II verzichten und... Weiterlesen


Armutsfolgen abmildern - Köln-Pass ausweiten

Gemeinsamer Antrag mit SPD und Piraten zur Ratssitzung am 4.4.2017 Weiterlesen


Jörg Detjen

Köln-Pass für mehr Geringverdiener öffnen

Rede zur Ratssitzung am 4.4.2017 Weiterlesen


Belegungsmanagement für Flüchtlinge kommt doch • Wichtiger Schritt für einfache und gerechte Unterbringung

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. In der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren wurde am Donnerstag erneut über das Belegungsmanagement für Flüchtlinge diskutiert. Dem Ausschuss lag der verwiesene Antrag von SPD, DIE LINKE und der Piraten aus der Ratssitzung vom 14.02.2017 vor. Die Antragssteller... Weiterlesen


Michael Weisenstein

Mehr preiswerten Wohraum schaffen

Rede zum Tagesordnungspunkt: 15.1 *Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren"; " Weiterlesen


Heiner Kockerbeck

Privatisierungen zurücknehmen, Lohndumping bei den Security-Mitarbeiter*innen stoppen

Rede von Heiner Kockerbeck in der Ratssitzung am 14.2.2017 Weiterlesen


Jörg Detjen

Belegungsmanagement für Flüchtlingsunterkünfte einführen

Rede von Jörg Detjen in der Ratssitzung vom 14.2.2017 Weiterlesen


Jörg Detjen

Sozialberichterstattung nicht auf die lange Bank schieben

Rede von Jörg Detjen zur Ratssitzung am 14.2.2017 Weiterlesen


Sozialamt hält an fragwürdiger Praxis fest - Blankokontovollmachten von Sozialgeldbeziehern verlangt

DIE LINKE hatte die gängige Praxis des Sozialamtes kritisiert, generell  Blankovollmachten für ihr Bankkonto von Sozialgeldbeziehern zu verlangen. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren hatte die Verwaltung eine diesbezügliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE beantwortet. „Mit fadenscheinigen Begründungen wird hier eine... Weiterlesen


Einschränkung des gender- und kultursensiblen Beratungsangebots für erwerbslose Frauen

Anfrage im Ausschuss Soziales und Senioren am 26.1.2017 Weiterlesen


Blankovollmachten für die Konten von Sozialhilfeempfängern

Anfrage im Ausschuss Soziales und Senioren am 8.12.2016 Weiterlesen


Offene Linksfraktion

DIE LINKE im Kölner Rat lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Mittwoch um 18:00 Uhr trifft sich der Mittwochskreis im Rathaus - Spanischer Bau, Rathausplatz 1, Raum B26. Hier kommen unsere Mandatsträger*innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen mit allen Interessierten zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren.

Im Fraktionsstatut ist die Zusammensetzung und Arbeitsweise des Mittwochskreises geregelt.

ANSPRECH-PARTNER*INNEN

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion

Andrea Kostolnik

Verantwortlich für die Ausschüsse Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales (AVR), Gesundheit, Jugendhilfe, Schule und Weiterbildung, Soziales und Senioren,  Wahlprüfung.

+49 (0)221 221-27842
andrea.kostolnik@stadt-koeln.de

 

HP Fischer

Verantwortlich für die Ausschüsse Anregungen und Beschwerden, Hauptausschuss, Kunst und Kultur, Sport, Umwelt und Grün sowie für die Bezirksvertretungen I bis IX.

+49 (0)221 221-27844
heinzpeter.fischer@stadt-koeln.de

 

Wilfried Kossen

Verantwortlich für die Ausschüsse Bauen, Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung, Stadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaft.

+49 (0)221 221-27840
wilfried.kossen@stadt-koeln.de