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Ausschuss für Soziales und Senioren

Jörg Detjen
Michael Scheffer

Kölner Arbeitslosenzentren in Gefahr

Der Antrag von DIE LINKE und SPD, die Weiterfinanzierung der vom Land auf Null gekürzten Arbeitslosenzentren durch den städtischen Haushalt zu beschließen, fand keine Mehrheit. CDU und Grüne stellten im Sozialausschuss der Stadt Köln einen Änderungsantrag, in dem sie lediglich Gespräche zwischen Verwaltung und Arbeitslosenzentren ins Gespräch... Weiterlesen


Jetzt muss der Kampf um Kölner Erwerbslosenzentren Fahrt aufnehmen! DIE LINKE rügt das Verhalten der Kölner Grünen im Sozialausschuss

Auf der Sozialausschusssitzung gestern hatte DIE LINKE einen Antrag zum Erhalt der Erwerbslosenzentren (früher Arbeitslosenzentren) gestellt. Der Beschluss war deckungsgleich mit einem Antrag der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag. Doch statt sich ebenso wie die Landesgrünen für den Erhalt der Erwerbslosenzentren mit ihren Aufgaben... Weiterlesen


Sozialausschuss empört sich über Schreiben des Landes NRW zu Essensausgabe Viele in Köln praktizierte Lösungen müssen eingestellt werden

Für Kinder, die Leistungen nach dem Bildungs-und Teilhabegesetz bekommen, fiel wegen der Coronapandemie das kostenlose Mittagessen in Kitas und Schulen weg. Auf den Kosten für die selbst zubereiteten Mahlzeiten blieben die Eltern sitzen.  Dann regelte der Bund mit dem Sozialschutzpaket II, dass die Gelder für das Mittagessen weiter fließen können.... Weiterlesen


Housing First kommt trotz anderslautender Äußerungen aus der Sozialverwaltung - Verwaltung bringt Beschlussvorlage in den Sozialausschuss ein

Auf der nächsten Sitzung des Sozialausschusses wird über das Obdachlosenprojekt Housing First abgestimmt. Eine entsprechende Beschlussvorlage im Volumen von einer halben Mio. Euro für die Jahre 2020 bis einschließlich 2022 brachte die Sozialverwaltung ein. Dazu kommen noch 5 Mio. Euro investive Mittel für die Liegenschaftsverwaltung. Die Mittel... Weiterlesen


Duschbus gestern mit Änderungsvorschlägen der LINKEN beschlossen

Auf der Sozialausschusssitzung gestern übernahm die FDP alle Änderungsvorschläge der LINKEN in ihren Prüfantrag zu einem Duschbus für Obdachlose. DIE LINKE wollte neben einer Prüfung, ob der Duschbus sinnvoll und realisierbar sei, auch eine Evaluation des bestehenden Angebotes in Einrichtungen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Detjen: „... Weiterlesen


Arbeitslosenzentren dürfen nicht sterben - DIE LINKE spricht sich energisch gegen die Streichung von Landeszuschüssen aus

Die Landesregierung hat für 2021 einen Umbau des Systems der unabhängigen Erwerbslosenberatung angekündigt. Wenn die europäischen Fördermittel Ende 2020 auslaufen, werden reine Arbeitslosenzentren nicht mehr vom Land gefördert. Diese Mittel sollen künftig Erwerbslosenberatungsstellen zu Gute kommen, die eine zusätzliche Aufgabe bekommen. Sie sollen... Weiterlesen


ALG II-Mieter in Bedrängnis Zahl der bewilligten Mitgliedschaften im Mieterverein steigt drastisch

Im Sozialausschuss fragte DIE LINKE nach, ob das Jobcenter Mietern mit Mietproblemen die Mitgliedschaft im Mieterverein finanziert. Die Stadt Köln, zuständig für die Kosten der Unterkunft, übernimmt die Mitgliedschaft in Einzelfällen. Gründe dafür können Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Kündigungen, erhebliche Wohnungsmängel wie Schimmel und... Weiterlesen


Energieeffiziente Haushaltsgeräte für alle DIE LINKE: Klimanotstand ernst nehmen

Auf der letzten Sitzung des Sozialausschusses forderte DIE LINKE nur noch energieeffiziente Geräte für die Erstausstattung von Erwerbslosen und Sozialgeldempfängern und die Unterkünfte von Wohnungslosen und Geflüchteten anzuschaffen. Bisher werden über einen Rahmenvertrag immer die gleichen Modelle gekauft. Bei Kühlschränken haben sie die... Weiterlesen


Bericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum - Anstieg um 199 % bei festgestellter illegaler Touristenunterbringung in Wohnungen!

Einen „Bericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum“ legt die Verwaltung dem Sozialausschuss in seiner heutigen (2.5.2019) Sitzung vor. Das Personal im Bereich Zweckentfremdungen wurde inzwischen auf 16 aufgestockt. In 2018 hatte DIE LINKE die völlig unzureichende Ausstattung mit nur sechs Personalstellen kritisiert und damit die Debatte um eine... Weiterlesen


Jobcenter verweigert die Übernahme von notwendigem Schulbedarf

Bereits 2014 forderte das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung auf, die Bildungskosten in den Regelleistungen aufzustocken, bislang ohne Erfolg. In den letzten Monaten stellten verschiedene deutsche Gerichte (siehe Anfragetext im Anhang) fest, dass nicht alle notwendigen Ausgaben für die Schule im Regelbedarf von Erwerbslosen und ihren... Weiterlesen


Offene Linksfraktion

DIE LINKE im Kölner Rat lädt alle Menschen ein, sich für eine solidarische Stadt zu engagieren und sich aktiv an der Fraktionsarbeit zu beteiligen: Jeden Mittwoch um 18:00 Uhr trifft sich der Mittwochskreis im Rathaus - Spanischer Bau, Rathausplatz 1, Raum B26. Hier kommen unsere Mandatsträger*innen im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen mit allen Interessierten zusammen, um über aktuelle Themen und mögliche Anfragen und Anträge zu diskutieren.

Im Fraktionsstatut ist die Zusammensetzung und Arbeitsweise des Mittwochskreises geregelt.

ANSPRECH-PARTNER*INNEN

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion

Andrea Kostolnik

Verantwortlich für die Ausschüsse Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales (AVR), Gesundheit, Jugendhilfe, Schule und Weiterbildung, Soziales und Senioren,  Wahlprüfung.

+49 (0)221 221-27842
andrea.kostolnik@stadt-koeln.de

 

HP Fischer

Verantwortlich für die Ausschüsse Anregungen und Beschwerden, Hauptausschuss, Kunst und Kultur, Sport, Umwelt und Grün sowie für die Bezirksvertretungen I bis IX.

+49 (0)221 221-27844
heinzpeter.fischer@stadt-koeln.de

 

Wilfried Kossen

Verantwortlich für die Ausschüsse Bauen, Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung, Stadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaft.

+49 (0)221 221-27840
wilfried.kossen@stadt-koeln.de