Rechnungsprüfungsausschuss

So lautet der Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses in seiner Sitzung am 19. März. Der Beschluss wurde mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke und Volt gefasst. Er fordert die Stadtverwaltung in fünf Punkten auf, das Thema aktiv anzugehen. Grundlage war ein Ratsantrag der Fraktion Die Linke vom Juni 2023, der zur weiteren… Weiterlesen

Vom 14. Juni bis zum 14. Juli ist der dreimalige Fußball-Europameister der Herren Gastgeber der UEFA EURO 2024. Diese 17. Ausgabe der UEFA-Europameisterschaft findet in zehn Stadien in Deutschland statt. Somit ist Deutschland nach 1988 zum zweiten Mal Gastgeberland der EM. Dies wurde am 27. September 2018 vom UEFA-Exekutivkomitee in Nyon… Weiterlesen

In den letzten Wochen wurde in der Stadtgesellschaft sehr intensiv über die Arbeit der Sicherheitsfirmen und deren Einsatz insbesondere am 11.11. diskutiert. Hintergrund ist ein Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes, der die Qualität der Arbeit bemängelt und die Stadtverwaltung auffordert, Abhilfe zu schaffen. Weiterlesen

Seit vielen Jahren stellt die Fraktion DIE LINKE jährlich eine Anfrage zu Kostensteigerungen bei städtischen Großprojekten, d.h. Bauprojekten über 10 Mio. Euro. Diesmal hat die Verwaltung fünf Monate gebraucht, um zu antworten. Dass die Antwort in diesem Jahr gehaltvoller ist als in der Vergangenheit, war das Ergebnis eines Dialogs von Politik und… Weiterlesen

Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa) hat die Arbeit der Kölner Stadtverwaltung geprüft und nun ihren Bericht vorgelegt. Der Bericht soll in der kommenden Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses (nach derzeitiger Planung am 12.5.) besprochen werden. Jörg Detjen, Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses… Weiterlesen

8,5 % mehr Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket wurden 2017 an die Eltern bedürftiger Kölner Kinder ausgezahlt. Das teilt die Verwaltung zur nächsten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26. Juni mit. Darüber kann sich DIE LINKE aber nicht uneingeschränkt freuen. „In allen Kategorien ist der Zuschuss pro Kind kleiner ausgefallen… Weiterlesen

Auf der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 22. Februar bat der Vorsitzende Jörg Detjen das Vergabeamt um Informationen zu Schwarzarbeit am Bau. Er wollte wissen, ob die Stadt in der Vergangenheit mit Firmen zusammengearbeitet habe, die zu dem jüngst enttarnten kriminellen Netzwerk gehören. Der Zoll hatte im Januar in einer großangelegten… Weiterlesen