Solidarisch in der Energiekrise
Am 10. November hat der Rat in einer Aktuellen Stunde über die Belastungen durch die hohen Energiepreise gesprochen. Für die Fraktion DIE LINKE hat Jörg Detjen gesprochen. Jörg ist der sozialpolitische Sprecher der Fraktion.
Das hat Jörg gesagt:
Viele Menschen machen sich Sorgen, wie es mit den hohen Energiepreisen weitergehen soll.
Sie bleiben trotz der Sorgen nicht still. Sie melden sich zu Wort. Zum Beispiel haben Tageseltern vor der Ratssitzung protestiert. Sie fordern von der Stadt eine Soforthilfe, um die hohen Energiepreise bezahlen zu können.
Und ein sehr breites Bündnis führt eine Kundgebung durch. Das Motto der Kundgebung lautet: „Solidarisch in der Energiekrise.“
Heute Abend wird in der LanxessArena 30 Jahre „Arsch Huh“ gefeiert. Auch hier wird über die hohen Energiepreisen und über Solidarität gesprochen werden.
Die Proteste haben etwas erreicht: Das Gas wird wieder billiger und wer besonders hohe Gewinne macht, muss etwas abgeben.
DIE LINKE hat auf der letzten Ratssitzung einen Antrag zu den hohen Energiepreisen gestellt. Der Antrag wurde abgelehnt.
Jetzt sieht es so aus, als würden viele unserer Forderungen doch aufgegriffen. Das freut uns.
Ab März sollen die Menschen jeden Monat Geld bekommen, um die hohen Energiepreise bezahlen zu können. Eine erste Zahlung hat es bereits im Dezember gegeben. Dann sollen die Menschen zwei Monate lang auf das nächste Geld warten. Das finden wir falsch. Die Menschen sollen auch im Januar und im Februar Geld bekommen.
Für in Not geratene Familien stellt die Stadt Köln 5 Millionen Euro bereit. Das ist gut. Das freut uns. Aber das reicht noch nicht.
Busse und Bahnen müssen billiger werden. Das kann durch das „49 Euro Ticket“ gelingen. Aber die Bundesregierung, die Landesregierungen und die Verkehrsunternehmen sind sich noch nicht einig.
Wir befürchten, dass den Kölner Verkehrsbetrieben (KVB) am Ende das Geld fehlt. Dann klappt das aber nicht mit der Verkehrswende.
Frau Oberbürgermeisterin Reker soll sich bei der Landesregierung für die KVB einsetzen. Aber das allein wird nicht reichen. Die Bundesregierung muss mehr Geld für Busse und Bahnen geben.