Fünf große Gebäude und Straßen von der Liste streichen
Die Kölner Stadtverwaltung hat eine Liste mit großen Gebäuden, neuen Straßen und neuen Straßenbahnen vorgelegt. Die Fraktion DIE LINKE hat zu dieser Liste einen Antrag gestellt. Heiner Kockerbeck hat diesen Antrag auf der Ratssitzung am 23. März 2023 begründet. Heiner ist der Vorsitzende der Fraktion und Sprecher für alle Fragen rund um das Bauen.
Das hat Heiner gesagt:
Seit einem halben Jahr diskutieren die Politiker und Politikerinnen eine Liste mit großen Gebäuden, neuen Straßen und neuen Straßenbahnen. Es wurden bisher keine Beschlüsse gefasst. Wir wollen, dass jetzt Beschlüsse gefasst werden.
Alle Städte brauchen mehr Geld. Dann können sie ihre Aufgaben erledigen. Auch Köln braucht mehr Geld. Mit diesem Geld kann Köln dann Schulen, Museen und Straßen bauen oder reparieren.
Die Politiker und Politikerinnen und Stadtverwaltung müssen sich entscheiden:
Fünf große Gebäude und neue Straßen sollen nicht gebaut werden. Das spart Köln 1 Milliarde Euro.
Drei Beispiele:
DIE LINKE will auf die U-Bahn zwischen dem Heumarkt und dem Rudolfplatz verzichten. Die Straßenbahn soll oben bleiben. Das ist viel billiger.
DIE LINKE will auf die „Historische Mitte“ verzichten. Die „Historische Mitte“ ist ein neues Museum nahe beim Dom. Dieses neue Museum brauchen wir nicht. Wir wollen die vorhandenen Museen reparieren.
DIE LINKE will auf eine große neue Straße in Mülheim verzichten. Wir wollen das Klima schützen. Es sollen weniger Autos fahren. Daher brauchen wir keine neuen Straßen.
Die anderen Gebäude, Straßen und Straßenbahnenauf der Liste sollen in eine Reihenfolge gebracht werden. In dieser Reihenfolge sollen sie dann gebaut werden. Wir können nicht alle gleichzeitig bauen.
Uns ist wichtig, dass die Barrierefreiheit verbessert wird und dass Geflüchtete und Obdachlose eine Wohnung bekommen. Uns ist auch wichtig, dass neue Schulen gebaut werden und mehr Stadtteile mit einer Straßenbahn erreicht werden können.
DIE LINKE sagt: Es gibt Stadtteile, in denen viele arme Menschen wohnen. In diesen Stadtteilen muss zuerst gebaut werden.
Für den Neubau von Häusern braucht man viel Energie und viele Steine. Das ist nicht gut für den Klimaschutz. Wir wollen daher weniger neu bauen. Wir wollen die bestehenden Häuser weiter nutzen. Es soll weniger abgerissen werden.
Die Kölner Stadtverwaltung kann viele Aufgaben nicht erledigen. Es arbeiten zu wenige Menschen für die Stadt Köln. Die Stadt Köln muss daher mehr Menschen einstellen. Das wird nur gelingen, wenn die Stadt Köln höhere Löhne zahlt.