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Linksfraktion aktuell


Energiehilfsfonds schnell umsetzen und weitere Maßnahmen gegen Energiearmut einleiten

Rede von Jörg Detjen zur Energiearmut Der Sozialausschuss hat im letzten halben Jahr zwei wichtige gemeinsame Beschlüsse in Sachen Energiearmut gefasst. Dafür möchte ich mich noch einmal bedanken. Diesmal ist das leider anders, weil wir nicht den Eindruck haben, dass die Verwaltung und auch das Gestaltungsbündnis an einer Lösung arbeitet, wie die eine Million Euro der… Weiterlesen


Initiative von SPD und LINKE im Integrationsrat erfolgreich - Stadt prüft, ob Jugendamt bei Abschiebungen involviert werden kann

Immer wieder kommt es in Köln zu Abschiebungen, bei denen Kinder und Jugendliche betroffen sind. Unterstützer*innen und Organisationen hatten in einem Offenen Brief erklärt, dass es dabei oft zu problematischen Szenen komme, in denen die Rechte der Minderjährigen nicht gewahrt werden. Im Integrationsrat gestern wurde ein gemeinsamer Antrag von SPD und DIE LINKE zum Thema… Weiterlesen


Michael Weisenstein

Frei werdende Bundesfläche für preiswerte Wohnungen nutzen!

Der Bund hat das Ziel ausgegeben, dass  jährlich 400.000 neue Wohnungen in Deutschland entstehen müssen, um der Wohnungsnot zu begegnen. Durch den Umzug des Bundesverwaltungsamtes in den neuen Bürokomplex „Friedrich und Karl“ hat der Bund nun die Möglichkeit einen Beitrag zu den 400.000 Wohnungen zu leisten. Michael Weisenstein, Fraktionsgeschäftsführer DIE LINKE. fordert den… Weiterlesen


Kommunaler Hilfefonds gegen Energiearmut sollte bundesweites Modell werden. Stadtverwaltung muss jetzt handeln!

Im Rahmen der dramatischen Preiserhöhungen für Energie hat die RheinEnergie angekündigt, eine Million Euro für einen Kölner Hilfefonds für schutzbedürftige Verbraucherinnen und Verbraucher bereitzustellen. Dazu erklärt Ratsmitglied Jörg Detjen, Mitglied im Sozialausschuss und im Aufsichtsrat der Stadtwerke Köln GmbH: „Wir begrüßen diesen Schritt der RheinEnergie ausdrücklich.… Weiterlesen


Andrea Kostolnik und Jörg Detjen

Alle nehmen Anteil am Schicksal von Obdachlosen – aber keiner will Wohnungen für sie bauen

Das 2. Kolloquium der Stadtverwaltung zur Wohnungslosigkeit gibt Hoffnung und deprimiert gleichermaßen. Seit Jahrzehnten stellt die Stadt Köln eine große Palette von verschiedenen Angeboten für Wohnungslose bereit. 2019 wurden über 66 Mio. Euro für die Unterbringung und 27 Mio. Euro für die Betreuung (mit Geflüchteten) ausgegeben. Allerdings zeigt dieser Aufwand kaum Erfolge.… Weiterlesen


Stadt Köln verschläft dramatische Energiepreiserhöhungen - Keine Strom- und Gassperren gegen schutzbedürftige Kölner*innen

Die vorübergehenden Aussetzungen von Stromsperren durch die RheinEnergie in Köln sind beendet. Der Grundversorger RheinEnergie teilte auf Anfrage von Stadtwerke-Aufsichtsratsmitglied Jörg Detjen mit, dass sie nach Rücksprache mit der Stadt Köln und dem JobCenter wieder Stromsperren anwenden. Der Sozialausschuss des Rates hatte erwirkt, dass Stromsperren in den Wintermonaten… Weiterlesen


Stadtkonflikte

Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln hatte auf ihrer Klausurtagung am 11./12. Juni die Wiener Architektin, Stadtplanerin und Aktivistin Gabu Heindl zu Gast. Sie stellte uns ihr 2020 im Wiener Mandelbaum Verlag erschienenes Buch „Stadtkonflikte. Radikale Demokratie in Architektur und Stadtplanung“ vor. Für Heindl sind Stadtkonflikte Teil der vielfältigen aktuellen… Weiterlesen


Keine Spekulation in Mülheim-Süd

Rede von Michael Weisenstein auf der Ratssitzung am 20. Juni 2022 Weiterlesen


Baustopp im Mülheimer Süden dauert an: Stadtverwaltung muss Finanzspekulationen auf Kosten der Bürger*innen stoppen!

Der Entwicklungszustand des Mülheimer Südens ist weiterhin desolat. Zwar kündigt die Stadtverwaltung an, dass dort in naher Zukunft Wohnquartiere und Infrastruktur entstehen sollen. Die brachliegenden Grundstücke sprechen allerdings eine andere Sprache. Faktisch herrscht im Mülheimer Süden in weiten Teilen ein Baustopp. Michael Weisenstein, Geschäftsführer der Fraktion DIE… Weiterlesen

Platzjab-beck

digital

Stimme der Linksfraktion

Ausgabe Oktober 2022

Kostenloses Abo

Demoaufruf - "Klinik Holweide erhalten"

Gemeinsame Erklärung aus Solidarität mit den Frauen im Iran

„Aktionstage Klimaschutz sozial gestalten. September 2022“

Unsere Aktionstage sind abgeschlossen. An elf Infoständen haben wir für mehr Klimaschutz geworben, aber für einen Klimaschutz, der vor allem ärmere Menschen nicht überfordert. Zusätzlich haben wir mit Verkehrsinitiativen gesprochen und beim Linken Kino den dystopischen Science-Fiction Film "soylent green" gezeigt und mit dem stellv. Bundevorsitzenden der LINKEN, Lorenz Gösta Beutin diskutiert. Wir tragen das Thema in die politischen Gremien des Rates und lassen nicht locker. Die Zeit drängt. Die drohende Klimakatastrophe erfordert entschlossenes Handeln.

Alle Bilder: Hans Guenter Bell. CC BY-NC-ND 3.0 DE

Am 7. September fand die jährliche Initiativenanhörung der Fraktion DIE LINKE Köln statt: Verschiedene Träger, Initiativen, Vereine und Einrichtungen schilderten ihre – oftmals prekären – Situationen. Ihre wertvolle Arbeit ist durch im städtischen Haushalt vorgesehene Kürzungen bedroht. DIE LINKE KÖLN wird sich dafür einsetzen, Verluste von Stellen und Räumlichkeiten abzuwehren.

Geld vom Jobcenter für Computer im Distanzunterricht - was tun?

Erfolge der Fraktion