Linksfraktion aktuell

Herr Sterck, vielleicht beruhigt Sie das: Wir sind auch Antragsteller. - Meine Damen und Herren! Von der Betriebsversammlung des Landesbetriebs Straßenbau habe ich Ihnen eine beeindruckende Karte mitgebracht, auf der die Großbaustellen in Nordrhein- Westfalen dargestellt sind. Weiterlesen

Meine Damen und Herren! Uns ging es darum, in diesem Konflikt konstruktiv tätig zu werden. Verkehrsexperten haben geraten: Kreisverkehr geht vor. Die Elterninitiative und die Schulpflegschaft haben behauptet, dass die Polizei auf ihrer Seite stehen würde. Weiterlesen

Meine Damen und Herren! Ich bin zornig. (Oh! bei der CDU) - Ich bin wirklich zornig über die Diskussion hier. Weiterlesen

(Zuruf: Können Sie überhaupt schwimmen, Herr Detjen?) Jörg Detjen (Die Linke.Köln): Ich kann schwimmen. Aber hallo! ? Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Gerade ist ja schon darauf hingewiesen worden, dass CDU und Grüne im Jahr 2004 die Schwimmbadnutzugsgebühren verdoppelt haben ? gegen den Protest der Sportvereine und von SPD und Linkspartei. Weiterlesen

Der vorliegende Antrag der CDU zur Aktuellen Stunde lässt die Hoffnung aufkeimen, durch ein dichtes Netz von Videokameras könne man den internationalen Terrorismus erst gar nicht ins Land hineinlassen. Wie viele Videokameras brauchen wir denn konkret in Köln, meine Damen und Herren von der CDU? Weiterlesen

Meine Damen und Herren! Frau Schlitt hat eben gesagt, SPD und Grüne hätten sich vorgewagt. Ich würde eher sagen: Sie sind als Miezekatze losgesprungen und als Bettvorleger der FDP gelandet. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Ich weiß, dass den meisten von Ihnen die Zustimmung zu dem Antrag, den die Fraktion Die Linke.Köln heute stellt, schwer fällt. Denn dieser kostet Geld, das Herr Rüttgers vor den Landtagswahlen den Kommunen vollmundig versprochen hat. Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Die meisten Argumente, die meine Fraktion zu dem Antrag der FDP anzuführen hat, wurden insbesondere von Frau Heuer bereits dargestellt. Ich will sie nicht wiederholen, zumal Frau Ulke sie erneut unterstrichen hat. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Schon seit vielen Wochen tobt die Auseinandersetzung um die Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern. Die Verwaltung liefert immer wieder neue Tabellen und die großen Parteien überschlagen sich mit der Veränderung ihrer Entwürfe und Überlegungen. Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister! Meine Damen und Herren! Ich kann es auch kurz machen ? Ihnen zuliebe. Meine Fraktion, Die Linke.Köln, wird diesen Antrag unterstützen, weil auch wir es für richtig halten, ein deutliches Zeichen gegen die Aushöhlung der Kommunen und der Möglichkeiten der Kommunen, überhaupt steuernd einzugreifen, zu setzen. Weiterlesen