Anfrage zur Ratssitzung am 14.07.2011

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Rates aufzunehmen:

Mit der landesweiten Initiative ?Quietschfidel" (www.quietschfidel.net) wollen die Landesregierung und elf weitere Verbände und Vereinigungen der erschreckenden Entwicklung entgegen wirken, dass es immer mehr Nichtschwimmer unter Kindern und Jugendlichen gibt. Innerhalb der Initiative wurde ein kommunales Modellprojekt ?QuietschFidel ? Schwimmen Lernen in ?? ausgeschrieben. Bis zum 15.07. haben Stadt- und Kreissportbünde die Chance, sich zu bewerben. Bei der Antragstellung ist die Unterstützung der Kommune zwingend erforderlich. Pro Regierungsbezirk wird es ein Projekt geben, das bis 2014 laufen soll. Es werden vor allem sozial schwache sowie Standorte mit einem hohen Anteil von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund berücksichtigt werden. Ein Kölner Stadtteil mit besten Voraussetzungen zur Teilnahme am Modellprojekt wäre beispielsweise Nippes.
In der 25. Kalenderwoche informierte unsere Fraktion das Dezernat IV über die Möglichkeit, an der Ausschreibung teilzunehmen. Die Verwaltung leitete unsere Anregung an den StadtSportBund Köln und die Sportjugend Köln weiter. Laut Informationen des StadtSportBundes wird sich Köln für das kommunale Modellprojekt bewerben. Die Chancen für Köln stehen im Übrigen gar nicht so schlecht: Laut Aussage der verantwortlichen Mitarbeiterin im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport Nordrhein-Westfalen sind kompetente Bewerber gewünscht, die schon Erfahrungen mit der Ausrichtung von Förderprogrammen im Bereich Schwimmen haben.
Daraus ergeben sich für die Fraktion DIE LINKE unter anderem folgende Fragen, um deren Beantwortung wir Sie bitten:

1. Hat sich die Stadt Köln um eine Teilnahme an der Ausschreibung bemüht und sich gemeinsam mit dem StadtSportBund und der Sportjugend beworben? Wenn nicht: Welche Gründe haben die Stadt und die Sportbünde dazu veranlasst, an der Ausschreibung nicht teilzunehmen?
2. Das Projekt ist seit Anfang Juni 2011 ausgeschrieben, jedoch reagierte die Stadt Köln erst nach externen Hinweisen. Wird sich die Stadt Köln zukünftig um weitere Ausschreibungen bemühen und nach Möglichkeiten der Förderung suchen, und wenn ja, wie wird sich die Stadt dieser Aufgabe annehmen?
3. Welche Auswirkungen hätte die mögliche Teilnahme am Modellprojekt ?QuietschFidel ? Schwimmen Lernen in ??  auf die zur Verfügung stehenden Wasserflächen und die Personaldeckung der KölnBäder GmbH? Wie viel Schwimmzeit wurde in den neuen Bädern angeboten, und wie viele zusätzliche und flexible Schwimmzeiten sowie Wasserflächen stehen in den neuen Bädern zur Verfügung, um auf weitere Ausschreibungen reagieren zu können?
4. Werden die Bäder Nippes und Weiden in der Bewerbung berücksichtigt? Wenn nicht: In welchem Umfang (Stunden, Euro und Wasserflächen) wäre eine Bewerbung der Bäder möglich gewesen, und um wie viel wären die Verluste der beiden Bäder reduziert worden (vorausgesetzt, die Bäder werden nicht geschlossen)?
5. Ausschreibungen fordern von Bädern bestimmte Voraussetzungen. Mit welchen Lehrbecken und für die Schwimmausbildung geeigneten Wasserflächen will man zukünftig auf Ausschreibungen reagieren?

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Detjen, Fraktionssprecher
Gisela Stahlhofen, Fraktionssprecherin