Linksfraktion aktuell

Nicht wegschauen, sondern Nazi-Aufmarsch am 28. Januar verhindern!

Kölns Polizeipräsident, Wolfgang Albers, äußerte sich am Wochenende in der Kölner Presse zur geplanten Demonstration der rechtsextremen Organisation ?pro Köln?. Er erklärte, dass man pro Köln jetzt nur einmal die Gelegenheit geben sollte, das Ziel ihrer Kundgebung zu erreichen. Als Widerstandsstrategie schlägt er vor, den rechtsextremen Aufmarsch einfach zu ignorieren.

Dazu erklärt der Fraktionssprecher der LINKEN im Rat der Stadt Köln:
?Es war und ist Tradition in Köln, dass wir Nazi-Aufmärsche blockieren, uns querstellen und widersetzen. Das wird auch in Zukunft so bleiben! Mit Empörung registrieren wir, dass die Kölner Polizei in den letzten Monaten immer wieder massive Polizeikräfte auffährt, um provozierende und hetzerische Aufmärsche von rechtsextremen Organisationen zu dulden. Dass die Kölner Polizei dafür auch noch öffentlich wirbt, ist mehr als makaber.?

Auch Kölns Oberbürgermeister, Jürgen Roters (SPD), empfiehlt, pro Köln zu ignorieren und auf Gegendemos zu verzichten. Dabei forderte er, nach dem Bekanntwerden des rechtsextremistischen Hintergrunds des Keupstraßen-Anschlags, den ?pro Köln?-Aufmarsch in Kalk am 10. Dezember zu verbieten. War das nur Populismus?

Der Sprecher der Kölner Kreisverbandes DIE LINKE, Torsten Löser, erklärt:
?Nach den zehn Morden, die auf das Konto rechten Terrors gehen, müssen wir neue, aktivere Formen der Protestes und der Bekämpfung gegen Rechtsextreme entwickeln. Die Kölner Polizei und der Oberbürgermeister schlagen aber genau das Gegenteil vor, ? nämlich sie gewähren zu lassen. Das werden wir nicht hinnehmen! DIE LINKE ruft dazu auf, am 28. Januar, den Aufmarsch von Pro Köln erneut zu blockieren. Es wäre darüber hinaus die Aufgabe des neuen Polizeipräsidenten Albers statt wegzuschauen, Vorschläge zu unterbreiten, wie dem zunehmenden Rechtsextremismus in unserer Stadt begegnet werden kann.? Jörg Detjen und Torsten Löser fragen:?Was ist aus dem alten Motto der Kölner Polizei geworden, das da lautete: ?Kölner lassen keinen allein. ? Hinsehen. Handeln. Hilfe holen?.?