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Frequenzversteigerung belastet städtische Bühnen - Bund nimmt 4 Mrd. ein, hält sich aber bei Kostenerstattungen zurück

Auf die städtischen Bühnen, auf freie Bühnen und auf Solokünstler in Köln kommen erhebliche Kosten zu, da die Bundesregierung Funkfrequenzen versteigert hat, die bislang für die Funktechnik im Kulturbereich verwendet werden. Dies ergab eine Anfrage der LINKEN im Kulturausschuss. Die Kosten werden allein für die städtischen Bühnen an die 300.000 Euro heranreichen (220.000 bis 250.000 Euro plus Umsatzsteuer).

Fraktionssprecher der LINKEN, Jörg Detjen dazu:
?Städtische und freie Theater sitzen hier in einem Boot. Der Bund versucht auf Kosten der Kultureinrichtungen seinen Haushalt zu sanieren. Schon seit Jahren wird bei knappen Kassen zuerst im Kultur- und im Sozialbereich gekürzt. Das ist im Bund nicht anders als in Köln.?

Der Bund hat aus den Versteigerungen dieser Frequenzbänder im letzten Jahr Gewinne in Höhe von 4,384 Mrd. Euro geschöpft. Er stellt eine Entschädigung nur für solche Anlagen in Aussicht, die noch nicht steuerlich abgeschrieben wurden. Das bedeutet, dass die städtischen Bühnen und wohl auch viele freie Bühnen und Solokünstler auf den Kosten für Neuanschaffungen sitzen bleiben.

Eine Umfrage der Kulturverwaltung bei 15 freien Theatern in Reaktion auf die Anfrage der LINKEN ergab, dass 6 von ihnen mit insgesamt 30.000-40.000 Euro belastet werden.

Monika Ruiten, für die LINKE im Kulturausschuss und selbst Solokünstlerin im Kabarett:
?Der Ersatz der Geräte kostet einen Solokünstler etwa 700 Euro. Dieses Geld bekommen die meisten nicht ersetzt. Es kann nicht angehen, dass die Bundesregierung Milliarden einstreicht und die Künstler nicht entschädigt!?