Anfrage zur Ratssitzung am 24.11.2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 13.10.2011 hat der Rat der Stadt mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP das Bäderkonzept und somit das Aus der Bäder in Nippes und Weiden beschlossen.

Trotz des vielfachen Protestes, der stichhaltigen Argumente und der vielen Vorschläge zur weiteren Finanzierung der Bäder hat sich die Rot-Grüne Koalition gegen die Wünsche ihrer Bezirksvertretungen und vieler Einwohner Kölns gestellt.

Bereits im Bürgerhaushalts 2008 hatten sich viele Kölnerinnen und Kölner für die Bäder engagiert und mit ihren vielen Vorschlägen zum Erhalt die meisten Stimmen aller Vorschläge zum Bürgerhaushalt erreicht.
Obwohl der Rat erst einmal das Votum bewertete und berücksichtigte, wurde dieses Votum im weiteren Verlauf nicht mehr berücksichtigt, kein Dialog aufgenommen und letztlich ausgehebelt. Auch im diesjährigen Bürgerhaushaltsverfahren, das am 13. November 2011 endete, haben die meisten ? nämlich 1.046 ? für den Vorschlag zum Erhalt der Bäder in Nippes und Weiden gestimmt.

Zum weiteren Fortgang des Erhalts der Bäder in Nippes und Weiden fragen wir die Verwaltung:

1. Wann beraten und entscheidet der Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen über die neuen Voten aus dem Bürgerhaushalt 2012?
   Ist der Verwaltung bewusst, dass der Bürgerhaushalts-Vorschlags Nr. 30 ?HALLENBÄDER WEIDEN UND NIPPES FÜR UNSERE KINDER ERHALTEN!? im Bereich Kinder und Jugend auf Platz 1 gelandet ist und welche Konsequenzen zieht sie daraus?
2. Wann sollen die Bäder in Nippes und Weiden geschlossen werden? Werden bereits Maßnahmen zur Demontage vorgenommen, und wie sehen die aus? Oder plant die Verwaltung zumindest einen befristeten Weiterbetrieb ein, bis der Rat sich erneut mit dem Votum der Kölnerinnen und Kölner im Bürgerhaushalt befasst hat?
3. Ist mit den Gesundheitsschwimmern ein Vertrag über weitere Nutzungsmöglichkeiten der Kölner Wasserflächen geschlossen worden?
4. Der Presse war zu entnehmen, dass die Sanierung des Hallenbades in Chorweiler länger als geplant dauern wird. Wirkt sich diese neue Tatsache auf die Schließungspläne der Bäder in Nippes und Weiden aus, und wie wird sich die Zeitverzögerung auf die Belastung / Überlastung des Lentparks auswirken?
5. Bereits im Bürgerhaushalt 2008 war der Erhalt der Hallenbäder in Weiden und Nippes die Topthemen im Bereich Sport und besetzte die ersten Plätze. Leider wurde sich nicht mit den damaligen Gewinnern zusammengesetzt, um eine nachhaltige Lösung des Problems zu finden. Wird sich die Verwaltung und die KölnBäder GmbH mit den Gewinnern des Bürgerhaushaltes 2012 treffen, um eine zufriedenstellende Lösung des Konfliktes zu finden, oder wird sie die Bürger und Gewinner wieder nicht ernst nehmen und abbügeln?

Mit freundlichen Grüßen,
Gisela Stahlhofen, Fraktionssprecherin
Jörg Detjen, Fraktionssprecher