Gesundheit und Inklusion

Unsere letzten Initiativen:

Auf der heutigen Hauptausschusssitzung stellte die Verwaltung in einer Mitteilung eine Vielzahl von Maßnahmen vor, die die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Coronakrise bewältigen helfen sollen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Rat Jörg Detjen: „Auf der Ratssitzung am 26. März haben wir ein kommunales Hilfspaket über… Weiterlesen

Auf der Ratssitzung morgen soll beschlossen werden, mit dem Land in Verhandlungen für ein Stiftungsmodell bei den Städt. Kliniken einzutreten. Es sieht vor, die Städtischen Kliniken in eine Stiftung umzuwandeln, in der die Uniklinik weitgehend das Sagen hat. Dazu bringt die Fraktion DIE LINKE zusammen mit der SPD einen Änderungsantrag ein. Der… Weiterlesen

Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage* zu den Kölner Kliniken ist in jeder Hinsicht aufschlussreich und entlarvend. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Detjen: „Auch wenn die Landesregierung sich bedeckt hält, ist die Strategie offensichtlich. Das Land will eine Holding über den Kliniken, bei der die Uniklinik das Sagen hat.… Weiterlesen

Die kassenärztliche Vereinigung möchte die Notfallpraxen u. a. in Chorweiler und Mülheim schließen. Sie argumentiert, dass diese Praxen, was die Fallzahlen betrifft, nicht ausgelastet sind. Das sieht Uschi Röhrig, die die DIE LINKE im Gesundheitsausschuss vertritt, anders: „Viele Patienten suchen gerade nachts und am Wochenende die Notfallambulanz… Weiterlesen

Rede von Güldane Tokyürek zur Ratssitzung am 11.07.2017 Weiterlesen

Rede von Heiner Kockerbeck zur Ratssitzung am 11.7.2017 Weiterlesen

Die Bezirksregierung Köln hat der Fraktion DIE LINKE mitgeteilt, dass sie im laufenden Verfahren um den Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln tätig geworden ist und einen umfassenden Sachstandsbericht bei Oberbürgermeisterin Reker angefordert hat. DIE LINKE hatte am 23.6.2016 die Kölner Oberbürgermeisterin förmlich ersucht, einen Beschluss des… Weiterlesen

Nutzung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Reker, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Dr. Unna, die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, folgende Anfrage in die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Gesundheitsausschusses aufzunehmen. Seit dem 1.4.2016 wird die elektronische Gesundheitskarte auch in Köln… Weiterlesen

Am 28. Juni sollen im Rat die Grundzüge für einen Drogenkonsumraum am Neumarkt beschlossen und auch die Gelder bewilligt werden. Auf der Sitzung des Sozialausschusses, in dem die Vorlage beraten wurde, haben zwei von vier Trägern der Drogenhilfe die Beschlussvorlage und das darin enthaltene Konzept als unzureichend kritisiert. Der… Weiterlesen

Der Gesundheitsausschuss beschäftigt sich am Dienstag mit dem „Handlungskonzept zur Verhinderung und Reduzierung der pathologischen Glücksspielsucht in der Stadt Köln“. Mit der Neufassung des Glückspielstaatsvertrages Ende 2012 wurden die Kommunen und Betreiber wesentlich stärker auf die Vermeidung und Eindämmung der Glückspielsucht verpflichtet. … Weiterlesen