AVR-Digitales
Unsere letzten Initiativen:
Anfrage im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen Weiterlesen
Rede zur Ratssitzung am 4.4.2017 Weiterlesen
Rede zur Ratssitzung am 20.12.2016 • Top 6.3.2 "1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO)" Weiterlesen
Die Änderung der Kölner Stadtordnung wurde gestern im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen (AVR) diskutiert. Dabei wurde mit den Stimmen der Antragsteller ein Änderungsantrag von CDU, Grünen und FDP beschlossen, der erst eine Stunde vor Sitzungsbeginn veröffentlicht wurde. „Bettler und Obdachlose am Dom sind die Leidtragenden der… Weiterlesen
Die Bezirksregierung Köln hat der Fraktion DIE LINKE mitgeteilt, dass sie im laufenden Verfahren um den Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln tätig geworden ist und einen umfassenden Sachstandsbericht bei Oberbürgermeisterin Reker angefordert hat. DIE LINKE hatte am 23.6.2016 die Kölner Oberbürgermeisterin förmlich ersucht, einen Beschluss des… Weiterlesen
Der Gesundheitsausschuss beschäftigt sich am Dienstag mit dem „Handlungskonzept zur Verhinderung und Reduzierung der pathologischen Glücksspielsucht in der Stadt Köln“. Mit der Neufassung des Glückspielstaatsvertrages Ende 2012 wurden die Kommunen und Betreiber wesentlich stärker auf die Vermeidung und Eindämmung der Glückspielsucht verpflichtet. … Weiterlesen
Die Stadt hat die Reinigungsarbeiten in den öffentlichen Gebäuden und Schulen weitestgehend outgesourct, mit allen unschönen Folgen für die Beschäftigten und die Sauberkeit der Gebäude. Denn die Gewinne der privaten Reinigungsfirmen werden in der Regel durch hohen Zeitdruck der Beschäftigten und niedrigere Gehälter bezahlt. Gemeinsam mit den… Weiterlesen
Anfrage zur Sitzung des AVR am 28.01.2013 Weiterlesen
Anfrage zur AVR-Sitzung am 24.01.2011 Weiterlesen
Anfrage zur AVR-Sitzung am 21.02.2011 Weiterlesen