AVR-Digitales

Seitdem die Polizei die zwölf Männer der „Gruppe Werner S“ ausgehoben und verhaftet hat, werden immer neue Informationen, z.B. geplante Anschläge auf grüne Politiker, aber auch neue Netzwerke deutlich. Über diese bestehenden Netzwerke ist wenig bekannt, oder die Polizei lässt sich nicht in die Karten sehen. Jörg Detjen, Fraktionssprecher DIE LINKE… Weiterlesen

Eine weitere Verschärfung der Kölner Stadtordnung (KSO) soll im März im Rat beschlossen werden. Künftig soll Straßenmusik nur noch an vier Standorten im Domumfeld erlaubt sein, am Wallrafplatz gar nicht mehr. Dazu erklärt die ordnungspolitische Sprecherin der Fraktion, Güldane Tokyürek: „Stück für Stück wird das städtische Leben in der… Weiterlesen

Eine Verschärfung der Regeln für die Aufsichtsratsmitglieder städtischer Unternehmen wird im Finanzausschuss am 09.12. diskutiert. Der Kölner Rat hatte im Juli 2018 hierfür ein Gutachten in Auftrag gegeben, das nun vorliegt. Jörg Detjen dazu: „Der Verhaltenskodex setzt Regeln für die gute und transparente Führung und Kontrolle der städtischen… Weiterlesen

Von der Kölner CDU kam der Vorschlag, im November ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr auf dem Roncalliplatz zu veranstalten. Auf Bitten der Kölner Ratsfraktion der LINKEN fragte der friedenspolitische Sprecher der LINKEN, Tobias Pflüger, im Bundestag nach. Die Antwort auf seine schriftliche Frage (10/189) brachte nun Gewissheit: Es wird in… Weiterlesen

Prüfantrag für ein innovatives Streetworkkonzept der LINKEN auf Ratssitzung Weiterlesen

Regierungspräsidentin Gisela Walsken hat heute erklärt, der Stopp des Bewerbungsverfahrens zur Besetzung des Schuldezernats sei rechtswidrig. Gleichzeitig möchte sie nicht in das laufende Verfahren eingreifen, weil die Wahl nun auf der Ratssitzung am 4.4.2019 nachgeholt werden soll. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kölner… Weiterlesen

Heute werden im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen Angsträume Thema sein. Gleich drei Anträge wurden von der letzten Ratssitzung in den Ausschuss verwiesen. Der detaillierteste stammt von der LINKEN zusammen mit dem Einzelmandatsträger Walter Wortmann. Dabei geht es nicht um sicherheitspolitische Maßnahmen. Angsträume sind keine… Weiterlesen

Rede zur Ratssitzung am 3. Mai 2018 von Güldane Tokyürek Weiterlesen

Rede von Güldane Tokyürek zur Ratssitzung am 6.2.2018 Weiterlesen

In unserer Stadt leben Menschen aus über 180 Nationen. Mehr als ein Drittel aller Kölnerinnen und Kölner haben einen Migrationshintergrund, bei Kindern und Jugendlichen mehr als die Hälfte. Für eine leistungsfähige und freundliche Stadtverwaltung für alle, für Deutsche, Ausländer und (deutsche) Migranten der zweiten und dritten Generation,… Weiterlesen