Linksfraktion aktuell

Rede in der Ratssitzung am 4.2.2021 zum Top 3.1 "Resolution zur Finanzsituation der Kommunen in der Covid 19-Pandemie" (Antrag von LINKE, SPD, Klimafreunde) Weiterlesen

Haushaltsrede zur Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2020/21 am 7.11.2019 Weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2019 Weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2018 in der Ratssitzung am 07.11.2017 Weiterlesen

Rede in der Ratssitzung am 28.09.2017, Top 3.1.3 Zooprojekt Amerika-Haus Weiterlesen

Die Bezirksregierung Köln hat der Fraktion DIE LINKE mitgeteilt, dass sie im laufenden Verfahren um den Brandschutzbedarfsplan der Stadt Köln tätig geworden ist und einen umfassenden Sachstandsbericht bei Oberbürgermeisterin Reker angefordert hat. DIE LINKE hatte am 23.6.2016 die Kölner Oberbürgermeisterin förmlich ersucht, einen Beschluss des Finanzausschusses zu beanstanden… Weiterlesen

Der Haushalt 2016/17 wurde am 30.06. im Kölner Rat durch ein Bündnis aus Grünen, CDU, FDP und Deine Freunde verabschiedet, dem sich kurzfristig die Freien Wähler anschlossen. Dieser Doppelhaushalt ist nach Einschätzung des Bündnisses, der Kämmerin und der Oberbürgermeisterin ein „Übergangshaushalt“. Das heißt, mit diesem Haushalt wird im Wesentlichen weitergemacht wie… Weiterlesen

In der Haushaltsdebatte des Finanzausschusses am 23.06. stellte sich heraus, dass der Veränderungsnachweis zum Haushalt 2016/17, den "Jamaika und seine Freunde" (CDU, Grüne, FDP und Deine Freunde) eingebracht hatten, aller Wahrscheinlichkeit nach ungedeckt ist. Nun soll die Kämmerei nach einer Gegenfinanzierung der Maßnahmen suchen, die CDU, Grüne und FDP im Ausschuss bereits… Weiterlesen

Gem. Antrag zur Ratssitzung am 10. Mai 2016 von Fraktion DIE LINKE, Piraten-Gruppe, Gruppe DEINE FREUNDE, Freie Wähler Köln Weiterlesen

Am Montag behandelte der Finanzausschuss den Vorschlag des Finanzdezernates, bereits jetzt das Defizit im städtischen Haushalt 2016 festzulegen – bevor die Haushaltszahlen bekannt sind. Für die Folgejahre sollte beschlossen werden, das Defizit um jährlich etwa 25 Millionen Euro zu senken. Jörg Detjen, Fraktionssprecher und Mitglied des Finanzausschusses, dazu:„Das… Weiterlesen