22. Januar 2010

 

Stadt Köln verhandelt Messeverträge neu

Langjährige Position der LINKEN nun bestätigt

Wie die Kölnische Rundschau heute berichtete, plant die Stadt Köln die Messehallen-Nord zu kaufen. Die Rückabwicklung der Verträge war von der Ratsfraktion DIE LINKE. in Anträgen immer wieder gefordert worden. Nun schloss sich die Stadt dieser Position endlich an.

Während SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP dem Geschäft mit dem Esch-Oppenheim-Fonds zugestimmt hatten, hatte DIE LINKE. es von Anfang an kritisiert. Nachdem sich die Hinweise auf überhöhte Preise und eine rechtswidrig fehlende europaweite Ausschreibung zu Tatsachen verdichtet hatten, forderte DIE LINKE. Schadensbegrenzung durch eine Neuverhandlung des Mietvertrages.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Detjen: „Jetzt ist es für die Stadt wichtig, hartnäckig zu sein und geschickt zu verhandeln. Der Zeitpunkt ist günstig. Die Karten von Esch-Oppenheim sind schlecht, denn die Banker von Sal. Oppenheim haben sich durch ihre Privatgeschäfte mit billigen Krediten selbst diskreditiert.“

Hier geht es zu einem sehr guten Hintergrundartikel in der Kölner Stadtrevue vom Februar 2010.


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